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Photovoltaik Wirtschaftlichkeit - Einspeisevertrag

Der Anschluss einer Netzgekoppelten Photovoltaik-Anlage muss beim Betreiber des örtlichen Stromnetzes (Versorgungsnetzbetreiber) angemeldet werden. Üblicherweise erledigt das der Elektroinstallateur, der die Anlage ans Netz anschließt. Das Erneuerbare- Energien- Gesetz legt die Bedingungen für den Netzanschluss und die Einspeisevergütung fest. Wenn der Versorgungsnetzbetreiber zusätzlich einen schriftlichen Vertrag abschließen möchte (was das Gesetz nicht vorschreibt), so sollte dieser nicht ohne Prüfung unterschrieben werden (Musterverträge siehe unter www.photon.de). Das EEG trat am 1. April 2000 in Kraft und wurde zum Juni 2008 erneut angepasst. Es beinhaltet eine baujahreinheitliche Vergütung pro eingespeiste Kilowattstunde, d. h. die Vergütung der Anlage wird anhand des Inbetriebnahmejahrs festgelegt. Die eingespeiste Menge ist nicht begrenzt, es kann also auch nicht verlangt werden, dass nur der Überschuss über den selbst verbrauchten Strom abgenommen wird. Das Gesetz erklärt die „Volleinspeisung“ ausdrücklich als zulässig. Die Laufzeit der Einspeisevergütung für die jeweilige Anlage beträgt 20 Kalenderjahre plus das Inbetriebnahmejahr.

Ein schriftlicher Einspeisevertrag kann zusätzlich klären:
– ob und in welchem Rhythmus Abschlagszahlungen fällig werden. Üblich wären vierteljährliche, bei sehr kleinen Anlagen (1 kWp) genügt auch eine jährliche Abrechnung.
– Haftungsbeschränkungen: Diese sollten so formuliert sein, dass der Versorgungsnetzbetreiber nicht einseitig aus der Haftung entlassen wird, während der Photovoltaik Anlagenbetreiber voll haftet.
– Rechtsnachfolge: Sowohl die Rechtsnachfolge auf Seiten des Versorgungsnetzbetreibers für die Pflichten aus dem Vertrag als auch bezüglich der Einspeisevergütung bei einem Verkauf der Anlage oder des Gebäudes sollten eindeutig geregelt sein. Wichtig ist auch, dass der Vertrag die so genannte „Salvatoresche Klausel“ enthält. Diese bestimmt, dass der Vertrag auch dann im übrigen Bestand hat, wenn er eine rechtsunwirksame Klausel enthalten sollte. Außerdem gilt generell: Mündliche Absprachen sind schwer beweisbar und deshalb unwirksam, wenn sie nicht schriftlich im Vertrag oder in einer Anlage zum Vertrag festgehalten wurden. Im Zweifelsfall also immer alle Zusagen und Versprechen schriftlich geben lassen!

Von Georg am 6.04.09 14:39 |

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